Woche 12 – Der Lüge langer Schatten

Am Anfang steht eine Lüge. Irak verfüge über Massenvernichtungswaffen und arbeite an nuklearen, chemischen sowie biologischen Waffen, das behauptet die US-Regierung George W. Bushs 2003. Inspektionen der Atomenergiebehörde IAEA führen indes zu keinen Ergebnissen. Das Weiße Haus beharrt auf seiner Darstellung. Am 5. Februar 2003 präsentiert US-Außenminister Colin Powell dem UN-Weltsicherheitsrat Beweise der US-Geheimdienste. Belege, von denen alle Welt weiß, dass sie fabriziert sind. Es sind Deutschlands Außenminister Joschka Fischer und sein französischer Amtskollege Dominique de Villepin, die die amerikanische Beweisführung in Frage stellen und ihrer Konsequenz, dem Krieg gegen Irak, vehement widersprechen. Vergebens. Einen Monat später startet der US-Angriff auf Irak. Die Folgen sind bekannt. Und desaströs.

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Dass eine Großmacht sich über alle Regeln und das Völkerrecht hinwegsetzt und dafür keine Konsequenzen zu gewärtigen hat, das kann man als Realpolitik sehen und als den großen Schwachpunkt sowohl der Vereinten Nationen wie der internationalen Ordnung. Man kann aber auch zusätzliche Lehren daraus ziehen.

Etwa, dass der offene Bruch völkerrechtlicher Normen und Verträge folgenlos bleibt, so man nur selber groß und stark genug ist. Und eine entsprechende Geschichte auf Lager hat. Russlands Präsident Putin ist 2003 noch nicht lange im Amt, aber die Machtdemonstration der USA wird er aufmerksam verfolgt und daraus weitreichende Schlüsse gezogen haben. Nicht nur er.

Die Lüge des Jahres 2003 und der aus ihr hervorgehende Krieg dienen seither als Paradebeispiel westlicher Arroganz. Zusammen laden sie zur weiteren Aushöhlung und Demontage des internationalen Systems ein. Und, sie werden angeführt, um laufende Verstöße zu rechtfertigen. Schließlich muss, was Washington erlaubt war, auch Moskau, Peking und anderen erlaubt sein. Georgien 2008, Hongkong 2019/2020 und die Ukraine seit 2014 sind die unmittelbar Leidtragenden dieser Argumentation.

Das ist eine der vielen Eigenschaften der Lüge, selbst wenn sie erkannt worden ist: Sie relativiert. Oder, genauer, sie lädt dazu ein, zu relativieren, zu verzerren, sie als Kern einer neuen Wahrheit zu betrachten und einzusetzen. Sie ermächtigt.

Die Lüge des Jahres 2003 trägt seither dazu bei, immer neues Unrecht zu erklären und unter Hinweis auf sie zu rechtfertigen. Sie hat in gewisser Weise neue Maßstäbe gesetzt (als ob es ausgerechnet diese Maßstäbe gebraucht hätte). Denn sie war ja tatsächlich als Lüge a priori erkennbar, als eine zu einem einzigen Zweck konstruierte Sichtweise, die in eklatanten Widerspruch zu allen verfügbaren und überprüfbaren, mithin validen Fakten stand. In Vorwegnahme Donald Trumps arbeitete die Regierung Bush ungeniert mit „alternativen Fakten“.

Es ist an dieser Stelle ein „was wäre, wenn?“ angebracht. Was wäre, hätten die US-Wähler diese Lüge ihres Präsidenten bei den folgenden Wahlen sanktioniert – und Bush abgewählt? Was wäre, wäre George W. Bush seiner Lügen wegen gemeinsam mit Rumsfeld und Cheney und des damit verbundenen Kriegs, angeklagt worden? Vor einem US-Gericht.

Vielleicht hätte der Siegeszug der „alternativen Wahrheiten“, den gerade die westliche Gesellschaft in den letzten Jahren erlebt hat und nach wie vor erlebt, gebremst werden können. Vielleicht hätten QAnon, „Querdenker“, „besorgte Bürger“, Verschwörungsmystiker und Konsorten niemals jene gesellschaftspolitische Wucht entwickelt, die sie nach wie vor demonstrieren. Und wahrscheinlich, sehr wahrscheinlich, würde der Westen in seiner Gesamtheit von anderen Ländern nicht so sehr als verlogen und scheinheilig wahrgenommen. Dazu ist es mittlerweile zu spät. Selbst wenn heute noch ein Gerichtsverfahren eröffnet würde, die Auswirkungen dieser Lüge und die ihrer sich rasant mehrenden  Nachkommenschaft ließen sich damit nicht mehr eindämmen oder gar einfangen.

Die Lüge von 2003 war nicht die erste ihrer Art. Aber sie markiert einen wesentlichen Punkt. Jenen, an dem wider besseren Wissens und allen Fakten das Gegenteil behauptet wird – mit aller Macht. Diesen Punkt gilt es zu revidieren. Indem Fakten wieder anerkannt, Wahrheit und Lüge unterschieden und benannt werden. Es wird ein langer Weg. (26.03.23, fksk)

Post Scriptum: Colin Powell gestand später ein, von der eigenen Regierung getäuscht worden zu sein. Seinen Auftritt vor dem UN-Sicherheitsrat bedauerte er ebenso, wie er den Angriff auf Irak 2003 als Fehler brandmarkte. Und als George W. Bush zu dem Krieg meinte, er schlafe wie ein Baby, entgegnete Powell, er schlafe ebenfalls wie ein Baby. Alle zwei Stunden wache er schreiend auf.

Woche 47 – Katzenjammer in Katar

Neun Monate Krieg in der Ukraine. In Cherson werden russische Folterkammern entdeckt. Das EU-Parlament stuft Russland als Terrorstaat ein, zur Bestätigung überzieht die Armee der Russischen Föderation die Ukraine mit einem Hagel an Raketenangriffen auf zivile Infrastruktur. Vor Bakhmut erstarrt die Front in einem Stellungskrieg, der an jenen der Westfront während des Ersten Weltkriegs erinnert. Der Winter in der Ukraine wird lang, hart und grausam werden.

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Die Schlagzeilen fokussieren indes auf anderes. Es herrscht Katzenjammer in Katar. Also, nicht dass der Weltfussballverband und die Gastgeber der Fussballweltmeisterschaft klagten, vielmehr sind es die europäischen Teams sowie ihre Fans vor Ort und daheim, die klagen.

Was Wunder, dass in einem strikt islamischen Land westliche Diversitätskultur und -politik nicht willkommen ist? Wie sehr kann es überraschen, dass in einem islamischen Land der Bierkonsum eingeschränkt wird; dass die iranische Opposition nicht gehört, nicht gezeigt und nicht erwähnt werden darf; dass die Gäste sich dem Willen des Gastgeber zu beugen haben? Und was Wunder, dass die FIFA sich dem Willen des finanzstarken Gastgebers beugt?

Man hätte es wissen können, antizipieren müssen. Wo doch von Anbeginn klar war, dass diese WM an diesem Ort und zu dieser Zeit mindestens fragwürdig ist. Und man hätte es sich an zwei Fingern – an einem! – ausrechnen können, dass europäische oder auch westliche Bekenntnisse zur Vielfalt sexueller Bekenntnisse hier nicht verfangen. Die stumme Wut der europäischen Verbände, dass ihre Kapitäne nicht mit einer regenbogenfarbenen Armbinde einlaufen dürfen, ist ein Armutszeugnis.

Sie illustriert auf ihre Weise ein höchst europäisches, ein westliches Dilemma.

Die Welt, sie ist nicht so, wie der Westen sie sich wünscht.

Und sie wird nicht anders, sie wird nicht besser, wenn man sich dieser Einsicht verweigert.

Ein Beispiel: Dieser Tage ist es auch schon wieder ein Jahr her, dass Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel die politische Bühne verlassen hat. Zum Jahrestag hat sie nun dem Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL ein Interview gegeben. Darin erwähnt sie, dass sie in den letzten Monaten ihrer Kanzlerinnenschaft erkannte, zu Putin nicht mehr durchzudringen. Dass der Mann nur durch Macht zu beeindrucken sei. Ihre Reaktion darauf? Der Versuch, ein neues europäisches Gesprächsformat ins Leben zu rufen.

Im Übrigen ist sie der Meinung, es sei besser, Deutschland liefere der Ukraine nicht als erstes Land moderne Kampfpanzer. Es sei schließlich doch so, dass man in Russland mit Deutschland immer noch gute Stimmung machen kann.

In Russland sorgt diese Aussage garantiert für gute Stimmung.

Der Erkenntnis, dass Putin nur „Power“ versteht, indes blieb folgenlos.

Es geht hier nicht darum, Frau Merkel ans Zeug zu flicken. Sie verkörpert aber sehr wohl das gegenwärtige europäische Dilemma. Es war so schön, nach 1989. Und es war so beglückend, zu sehen, was aus dem Ende der Blockkonfrontation erwuchs, eine globales Regelwerk, eine internationale Ordnung, die auf die Herrschaft des Rechts setzte, auf Vernunft und Kompromiss. Daran, das ist wichtig, ist nach wie vor nichts falsch.

Der Fehler, der zum Katzenjammer führt, liegt vielmehr darin, sehenden Auges die zunehmenden Verstöße, die offene Missachtung, den Bruch aller Vereinbarungen hinzunehmen, allenfalls mit ein wenig Sanktionskosmetik zu bedenken und ansonsten zu hoffen, dass mit der Zeit diese Aufwallungen des Irrationalen wieder in sich zusammenfielen wie ein Souflé.

Noch ein Beispiel: Während des US-Präsidentschaftswahlkampfs 2008 schickt Moskau seine Truppen aus. Gegen Georgien, in die Provinzen Abchasien und Südossetien. Es ist Senator John McCain, Kandidat der Republikaner, der sofort eine klare und entschlossene Reaktion des Westens verlangt. Russland dürfe damit nicht durchkommen, ist seine Botschaft. Sein Gegenkandidat Barack Obama, Kandidat der Demokraten, reagiert etwas später und deutlich zurückhaltender. Er will keinen Konflikt mit Russland, er strebt einen Neustart der Beziehungen an. In Europa verfängt seine Botschaft. Zumal nach dem desaströsen und völkerrechtswidrigen Krieg des George W. Bush im Irak. Aber auch, weil man in Europa hofft, dass Russlands herrschende Elite mit diesen Vorstößen auf das Gebiet eines Nachbarstaates, nach der Verletzung international anerkannter Grenzen, zufrieden, befriedigt und satt sein werde.

Der Neustart, den US-Präsident Obama in den Beziehungen zu Russland versucht, scheitert übrigens kurz darauf im ersten Anlauf.

All dem zum Trotz geriert sich Europa, geriert sich der Westen als wäre doch alles auf Schiene. Als sei der Verlauf der Geschichte unausweichlich auf den Erfolg des demokratischen Systems ausgelegt. Weil sein muss, was zu sein hat. Der Triumph des Schönen, Guten und Wahren.

Eine Fehleinschätzung.

Die sich mit zudem mit einer fatalen Bequemlichkeit des Denkens paart. Anstatt sich in Diskussionen zu stürzen, anstatt die eigenen Argumente und Positionen in Debatten zu stärken, anstatt die Auseinandersetzung mit konträren Ideen und Ansichten zu suchen, greift ein Dogmatismus des einmal als richtig Erkannten um sich.  Verbunden mit einer Scheuklappenmentalität, die aus den Augenwinkeln wohl die gegenlaufenden Entwürfe wahrnimmt, nicht aber in ihren Ausmaßen und Dimensionen wahrhaben will. In aller fatalen Konsequenz.

An seine Grenzen stößt dieses Verhaltensmuster schon seit Jahren. 2022 indes ist der Katzenjammer so groß wie nie zuvor. In den Staatskanzleien, die feststellen mussten, dass wesentliche Akteure der Weltpolitik die regelbasierte internationale Ordnung für sich und ihre Agenda offen nicht länger als bindend erachten. In Sportler-, Aktivisten- und Marketingkreisen, die erkennen müssen, dass die schöne, freundliche und vielfältige Welt, die sie mit sich verbinden, nicht die Norm ist. Und Twitter gehört nun Elon Musk. Katzenjammer allüberall.

Da hilft nur eines, die Scheuklappen abzulegen, der Welt realistisch gegenüberzutreten, sie sich nicht schönzufärben. Das mag im ersten Moment schmerzen, aber es reduziert Katzenjammer und unerwünschte Nebenwirkungen. Und trägt damit mehr zu einer tatsächlich besseren Welt bei. (fksk, 27.11.22)

Woche 19 – Ein quälend langer Krieg

Woche elf. Die Truppen der Russischen Föderation melden Gebietsgewinne im Osten der Ukraine, gleichzeitig drängen die ukrainischen Verteidiger die Angreifer rund um Charkiv zurück, Russland feuert Raketen auf Odessa, die Ukraine nimmt die von den Russen besetzte Schlangeninsel ins Visier. Der Besucherreigen aus dem Westen in Kiew setzt sich fort, Putin nimmt unterdessen eine Parade ab. Die russischen Verluste steigen. Und Analysten rechnen damit, dass ausgerechnet die bestausgebildeten und ausgerüsteten Truppen der russischen Armee in den ersten Tagen und Wochen des Kriegs die schwersten Verluste hinnehmen mussten. Verluste, die die Fähigkeit der Armee, Initiative unter Beweis zu stellen, deutlich beeinträchtigen.

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Es ist, darin herrscht unter Beobachtern weitgehend Einigkeit, ein unzeitgemäßer Krieg, der da in der Ukraine wütet. In vielen Aspekten, und das vor allem in der Ostukraine, scheint es, als hätte sich seit dem Zweiten Weltkrieg nichts oder nur wenig geändert. Artillerieduelle, Raketenbeschuß, ein Ringen um jeden Quadratmeter Boden. Ein dreckiger, ein blutiger Krieg.

Militärs und PR-Strategen haben in den letzten Jahrzehnten viel Augenmerk darauf gelegt, den Krieg gleichsam zu sterilisieren. Die Opferzahlen tunlichst zu reduzieren, Präzisionswaffen einzusetzen, hässliche Bilder zu vermeiden. Das war während des Kriegs zur Befreiung Kuweits erstmals im Sinne des Wortes generalstabssmäßig geplant und ein Höhepunkt gesteuerter Medienberichterstattung, das haben die USA im Irakkrieg anfangs so gehalten, das haben sie in Afghanistan versucht. Die Opferzahlen unter Soldaten sind tatsächlich zurückgegangen. Die großflächigen Zerstörungen sind Ausnahme geworden (sieht man von Bürgerkriegen wie in Syrien und Jemen ab). Der Krieg, so weit er noch von Soldaten ausgefochten wird, soll im 21. Jahrhundert ein „sauberer“ Krieg sein.

Das ist nur ein Aspekt. Er wird zudem zusehends virtuell ausgetragen, als Cyberattacke auf Infrastrukturen, Wissensnetzwerke, auf eine Gesellschaft, die nicht mehr zuordnen kann, was denn Zufall, schlichtes Gebrechen, Verbrechen oder doch staatlicher Angriff ist.

Es wandelt sich der Krieg im 21. Jahrhundert zu einem hybriden Krieg, zu einem Ereignis, welches ausfasert, an Eindeutigkeit verliert und an klaren Fronten. Er droht zu einem undefinierbaren Dauerzustand zu werden, unerklärt und doch im Gange, in Form zahlloser kleiner und großer über das Netz ausgetragener Attacken. Selbst das Geschehen am Schlachtfeld wird den Drohnenpiloten in seiner Anmutung zu einem Videospiel, der Angriff auf ein Elektrizitätswerk dem beauftragten Hacker zu einem reinen Job, dessen Auswirkungen ihn nie erreichen werden, und Piloten sind mittlerweile Teil eines Datennetzwerks, abgehoben und fern der Resultate ihrer Einsätze.

Als Russland 2014 seinen Krieg gegen die Ukraine startet, zieht es alle Register des hybriden Kriegs. Und ist erfolgreich damit. Vollkommen überrascht, sind die ukrainischen Truppen unfähig zur Gegenwehr, so wie das Land ansich in Schreckstarre verfällt und so ungläubig wie ohnmächtig die Vorgänge auf der Krim verfolgt, von denen Moskau stur behauptet, sie entsprängen rein lokaler Initiative. Die Kämpfe im Donbass gestalten sich damals schon anders. Aber der Donbass liegt weit im Osten, sozusagen außerhalb des westlichen Gesichtsfeldes. Auf der Krim hingegen demonstrierte Russland, wie schnell und reibungslos und nachgerade chirurgisch sauber so ein hybrider Krieg vonstatten gehen kann.

Acht Jahre später steckt Russland in der Ukraine in einem Krieg, der nichts mehr mit jenem von 2014 zu tun hat, fest. Der schnelle, präzise Schlag gegen Kiew ist ausgeblieben. Die befürchteten Cyberattacken, auch gegen westliche Ziele, fallen zumindest bis dato nicht auf. Und den Wirtschaftskrieg führt der Westen konsequenter als es Russland tut.

Stattdessen verfestigen sich die Fronten im Donbass und im Süden. Geländegewinnen der einen Seite stehen solche der anderen gegenüber. Bombardements und Artillerieduelle, Raketenangriffe und Drohnenattacken, Feuergefechte, Grabenkrieg und Häuserkampf. Abgesehen von den eingesetzten Waffensystemen zeigt sich der Krieg in der Ukraine also ganz und gar altmodisch. In aller Konsequenz.

Man könnte nun meinen, allein das schon sei eine Niederlage Putins. So schnell indes gibt sich gerade Putin wohl nicht geschlagen. Er, besser gesagt seine Armee, greift mit der „traditionellen“ Kriegsführung auf ein Vorgehen zurück, welches sie bereits in Tschetschenien und in Syrien ausgiebig erprobt haben, sie setzen auf buchstäblich verbrannte Erde.

Es setzt Putin aber wohl auch auf Zeit. Auf die Zeit, die ihm in die Hände spielt.

George W. Bush drängte es nach der – notabene völkerrechtswidrigen – US-Invasion Iraks rasch an Bord des US-Flugzeugträgers „USS Abraham Lincoln“, um von dort aus der Weltöffentlichkeit sein „Mission Accomplished“ entgegenzuschmettern. Tatsächlich war es erst der Beginn einer schier unendlichen Geschichte der Gewalt, des Kriegs und Bürgerkriegs im Irak. Für Bush aber war die Botschaft, dass sein Krieg nach kurzer Zeit und unter minimalen Verlusten vorüber sei, das wichtige. Die USA und der Westen wollen, wenn, dann kurze Kriege.

Gegen kurze Kriege hat Putin sicherlich nichts einzuwenden, gegen lange Kriege aber auch nicht. Im Osten der Ukraine führt Russland, vertreten durch seine Separatisten, seit 2014 einen quälend langen Krieg mit Tausenden Opfern. Der russische Präsident, und mit ihm wohl auch die Armeespitze, ist bereit, sich auf einen weiteren langen Krieg einzulassen. Zum einen werden so schlicht Fakten geschaffen, etwa, weil die angestammte Bevölkerung flieht oder zum Gehen angehalten, gedrängt oder gezwungen wird, und die Frontlinien zu Grenzen eines weitgehend eingefrorenen Konflikts werden. Zum anderen aber kann Putin darauf zählen, dass der westlichen Öffentlichkeit ein langer, quälend langsamer Krieg ein Unding wird. Eine Zumutung, derer man sich entledigen will. Oder aber, dass der Gewöhnungseffekt eintritt, die Aufmerksamkeit, dafür, was sich weit im Osten tut, abnimmt – womit der Aggressor peu á peu freie Hand gewinnt, Tatsachen zu schaffen.

Kurz, Putin weiß um die Befindlichkeiten der westlichen Gesellschaften, er weiß um die wirtschaftlichen Ängste, um die Sorge vor einem um sich greifenden, nicht mehr einzudämmenden Konflikt, er weiß um die prinzipielle Ungeduld im Westen ebenso wie um die offenen und verdeckten Konflikte. Alle diese Disparitäten müssen aus Sicht des Kremls der russischen Sache über kurz oder lang in die Hand spielen. Aus Moskauer Perspektive mag der Westen vieles haben und über noch mehr verfügen, über eines verfügt er nicht: über Geduld.

Je länger demnach der Abnutzungskrieg im Süden und Osten der Ukraine dauert, je mehr Leid in den Alltag sickert, je gewöhnlicher dieser Krieg wird, so wie er nicht mehr von der tiefen Sympathie der ersten Tage und Wochen für die Ukraine verfolgt wird, so lange Kiew nicht belagert wird, je teurer dieser Krieg den Westen zu stehen kommt, desto eher, so lautet wohl das russische Kalkül, wird der Westen der Sache müde und ihrer leid. Und lässt die Ukraine fallen. Weil der Westen nicht mehr in der Lage ist, einen quälend langen Krieg nach den Mustern des 20. Jahrhunderts zu ertragen.

Es wäre nicht das erste Mal, dass Putins Rechnung nicht aufgeht. (fksk, 13.05.22)